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Aufregung um neues Facebook-Gesetz

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Soziale Netzwerke wie Facebook müssen entschlossener gegen Hasskommentare vorgehen. (Bild: PDPics, Pixabay)

3. Januar 2018

Ein neues Gesetz sorgt für weniger Hass in sozialen Netzwerken. Doch es hat auch Nachteile.

In sozialen Netzwerken wie Facebook oder Twitter tauschen sich jeden Tag Millionen Menschen über verschiedene Themen aus. Jeder kann dort über Erlebtes berichten und seine Meinung sagen. Viele Menschen nutzen diese Freiheit aber aus. Sie schreiben Dinge, die verboten sind, zum Beispiel weil sie Menschen beleidigen oder bedrohen.

In der Vergangenheit wurden solche Hasskommentare und anderen Beiträge von den sozialen Netzwerken nicht immer gelöscht. Und in anderen Fällen dauerte es sehr lange, bis gemeldete Kommentare gelöscht wurden. Ein neues Gesetz soll das besser machen. Es trägt den komplizierten Namen "Netzwerkdurchsetzungsgesetz".

Das Gesetz schreibt Facebook, Twitter & Co. vor, gemeldete Beiträge innerhalb von einem Tag zu überprüfen. Verstoßen Kommentare gegen Gesetze, müssen sie gelöscht werden. Tun dies die Firmen nicht, drohen ihnen hohe Geldstrafen. Seit 1. Januar werden deshalb viele Beiträge in den Netzwerken gelöscht.

Hässliche Kommentare von Politikerinnen

Unter den ersten gelöschten Twitter-Kommentaren waren zum Beispiel Beiträge von zwei AfD-Politikerinnen. Sie hatten darin muslimische Flüchtlinge beschimpft und sie zu Kriminellen erklärt. Manche Menschen sahen darin Volksverhetzung: Hass gegeüber anderen Völkern oder Religionen zu schüren, ist in Deutschland verboten. Gegen die Politikerinnen ermittelt auch die Polizei.

Dass die verbotenen Beiträge gelöscht wurden, klingt zunächst gut. Allerdings zeigten sich auch Nachteile des neuen Gesetzes. Es wurden auch schon Beiträge gelöscht, bei denen dies nicht nötig war. Mitunter waren sie zum Beispiel gar nicht ernst gemeint. Manche Menschen befürchten nun, dass man bei Facebook und Twitter künftig nicht mehr frei seine Meinung sagen kann.

Ist es richtig, dass Facebook & Co. Hasskommentare löschen müssen?

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